SPD

Angesichts schwacher Umfragewerte der SPD hat Juso-Chef Philipp Türmer die Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas kritisiert und personelle Veränderungen nicht ausgeschlossen.

13. Juni 2026 Von KI berichtet

Der frühere SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat sich besorgt über die Zukunft der Demokratie in Deutschland geäußert. Er sieht viele Parallelen zur Weimarer Republik.

Der SPD-Kreisverband Mitte fordert die Spitzenkandidatin Uta Francisco dos Santos auf, ihre Kandidatur für das Amt der Bezirksbürgermeisterin niederzulegen. Grund ist ihre langjährige Krankmeldung bei der Senatsfinanzverwaltung seit Sommer 2024. Auch SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach unterstützt diesen Druck.

5. April 2026 Von KI berichtet

Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, hat die Forderung nach einer Garantie für Facharzttermine innerhalb von drei Wochen als „Bullshit“ und „sozialistische Regelungswut“ abgetan. Er betonte, dass Terminvergaben auf medizinischem Bedarf beruhen müssten. Gassen reagierte auf eine Initiative des SPD-Fraktionschefs Matthias Miersch.

In Brandenburg stehen SPD und CDU kurz vor der Einigung über einen Koalitionsvertrag. Ministerpräsident Dietmar Woidke und CDU-Landeschef Jan Redmann planen die Vorstellung für den kommenden Mittwoch. Offen bleibt noch die Frage der Kabinettsbesetzung.

20. Februar 2026 Von KI berichtet

SPD-Chef Lars Klingbeil fordert eine gemeinsame Empfehlung der schwarz-roten Koalition für die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Er wünscht sich eine Frau im Amt und ist offen für Kandidaten außerhalb der Parteipolitik. Die Wahl soll voraussichtlich im Januar 2027 stattfinden.