Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat nach Angaben des Journalisten Holger Stark den damaligen US-Präsidenten Barack Obama abgehört, indem er Gespräche aus der Air Force One mithörte. Die Operation nutzte Schwächen in der Verschlüsselung und lief mehrere Jahre, bis das Kanzleramt sie 2014 stoppte. Der BND kommentiert die Vorwürfe nicht.
Der Journalist Holger Stark enthüllte in einem Podcast des «Bild»-Vizes Paul Ronzheimer, dass der BND Barack Obama abhörte. Der Geheimdienst machte sich die schwierigere Verschlüsselung von Gesprächen aus dem US-Regierungsflugzeug zunutze. «Deswegen haben die Amerikaner immer mal wieder auch Gespräche geführt, die entweder schlecht verschlüsselt waren, wo es Lücken gab, oder die gar nicht verschlüsselt waren», sagte Stark. Der BND kannte rund ein Dutzend Frequenzen, die Air Force One für Telefonate nutzte, und hörte diese ab.
Es gab keinen offiziellen Spionageauftrag. Die Mitschriften der Obama-Telefonate wurden ordentlich transkribiert und nur in einer Kopie im BND zirkuliert, die anschließend geschreddert werden sollte. «Davon wusste das Kanzleramt lange Zeit gar nichts.» Die Abhörungen waren nicht regelmäßig, sondern opportunistisch: Wenn Mitarbeiter Aktivität auf den Frequenzen bemerkten, schnitten sie mit. «Es war autorisiert vom BND-Präsidenten, der es hätte stoppen können», erklärte Stark. Auch Gespräche der US-Außenministerin Hillary Clinton und amerikanischer Militärs wurden abgehört. «Das war für den BND einfach zu verlockend, da mitzuhören und damit auch einen kleinen Blick in die Gedankenwelt der amerikanischen Führung zu werfen.»
Der Vorfall gewinnt durch den Kontext an Relevanz: 2013 wurde bekannt, dass der US-Geheimdienst NSA das Mobiltelefon von Kanzlerin Angela Merkel abhörte. «Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht», reagierte Merkel. Obama wirkte peinlich berührt, und beide bemühten sich um bessere Beziehungen. Das Kanzleramt stoppte die Überwachung der US-Präsidentenmaschine 2014, nach mehreren Jahren. Unklar ist, wann sie begann – möglicherweise unter George W. Bush. Die Erkenntnisse flossen in allgemeine Einschätzungen zur US-Haltung ein, die ans Kanzleramt gingen, ohne Quellenangabe.
Stark veröffentlichte die Details in seinem Buch «Das erwachsene Land. Deutschland ohne Amerika - eine historische Chance». Die Existenz einer Mappe mit Mitschriften wurde erstmals 2014/2015 im BND-Untersuchungsausschuss erwähnt. Das Kanzleramt ordnete Stopp und Löschung an, doch der BND hielt die Obama-Operation geheim. Der BND äußerte sich nicht: «Der Bundesnachrichtendienst nimmt zu Angelegenheiten, die etwaige nachrichtendienstliche Erkenntnisse oder Tätigkeiten betreffen, grundsätzlich nicht öffentlich Stellung.»
