Eine Forsa-Umfrage im Auftrag des „Stern“ zeigt, dass 64 Prozent der Deutschen gegen eine Neugliederung der 16 Bundesländer sind. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hatte vergangene Woche eine Fusion kleinerer Länder gefordert, da diese kaum noch lebensfähig seien und von größeren wie Bayern finanziell unterstützt würden.
Die Umfrage ergab, dass 30 Prozent für eine Zusammenlegung sind, während sechs Prozent keine Meinung äußerten. Selbst in Bayern sprechen sich 67 Prozent der Bürger gegen den Vorschlag aus. Ähnliche Ergebnisse zeigen sich in anderen bevölkerungsreichen Ländern: In Nordrhein-Westfalen sind 61 Prozent dagegen, in Baden-Württemberg 69 Prozent. Einwohner kleinerer Bundesländer mit unter vier Millionen Einwohnern lehnen den Vorstoß zu 65 Prozent ab. Zwischen West- und Ostdeutschland gibt es kaum Unterschiede: 64 Prozent im Westen und 65 Prozent im Osten sind gegen eine Fusion.
Söder argumentierte, größere Einheiten seien erfolgreicher als kleine, daher brauche es „weniger Bundesländer, ganz einfach“. Er nannte jedoch keine spezifischen Länder für eine Zusammenlegung. Im November hatte er den Länderfinanzausgleich kritisiert: Berlin habe seit 1995 über 94 Milliarden Euro erhalten, ohne etwas einzuzahlen. Nur vier Länder zahlen in den Ausgleich, wobei Bayern 60 Prozent allein trägt. Das Grundgesetz verpflichtet zu einem Ausgleich der unterschiedlichen Finanzkräfte zwischen den Ländern.
Die breite Ablehnung unterstreicht die starke Bindung an den bestehenden Föderalismus in Deutschland.
