Die CDU hat die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz mit 31 Prozent gewonnen und überholt die SPD mit 25,9 Prozent. Wahlsieger Gordon Schnieder soll nun mit dem bisherigen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer über eine Regierungsbildung verhandeln. Eine Große Koalition aus CDU und SPD gilt als wahrscheinlich, da Kooperationen mit der AfD ausgeschlossen werden.
Bei der Landtagswahl am Sonntag in Rheinland-Pfalz hat die CDU mit 31,0 Prozent der Stimmen vor der SPD mit 25,9 Prozent gesiegt. Damit endet nach 35 Jahren die Ära der SPD-geführten Landesregierungen. Die AfD landete auf dem dritten Platz und erhält 24 Mandate, wobei Quellen unterschiedliche Wähleranteile angeben, darunter 19,5 Prozent. Alle anderen Parteien schließen Koalitionen mit der AfD aus, weshalb ein Bündnis aus CDU und SPD unter Führung von Gordon Schnieder (CDU) erwartet wird. Die Grünen kamen auf 7,9 Prozent und erhalten Landtagsmandate als Vierte Kraft. Schnieder, der sich im Wahlkampf auf Bildung, Gesundheit und Wirtschaft konzentrierte, wurde vom CDU-Landesvorstand beauftragt, Sondierungsgespräche mit der SPD zu führen. „In den nächsten Tagen werde ich das Gespräch mit der SPD suchen, um die Voraussetzungen für Sondierungen zu schaffen“, sagte Schnieder. „Wir tragen Verantwortung für stabile Verhältnisse in Rheinland-Pfalz.“ Für die SPD übernimmt Alexander Schweitzer die Verhandlungen, wie das Parteipräsidium einstimmig beschloss. SPD-Chefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler sowie Doris Ahnen und Sven Teuber sollen ebenfalls teilnehmen. Schweitzer, der in seinem Wahlkreis direkt gewählt wurde, bleibt in der Landespolitik: „Ich werde mein Landtagsmandat annehmen.“ Er wünscht sich einen zügigen Start der Gespräche: „Ich möchte meinen Beitrag dazu leisten, dass eine gute Regierung zustande kommt.“ Generalsekretär Johannes Steiniger der CDU bestätigte die Beauftragung Schnieders in Mainz.
